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Berlin
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17.10.97, Bochum: Josef Anton Gera erliegt seinen Verletzungen, die ihm zwei Nazis drei Tage zuvor zugefügt haben. Die Täter störten sich an seiner Homosexualität. Dokumentation zur Tat: ajb.blogsport.de/2008/10/07/…
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16.10.82, Hamburg: Adrian Maleika wird vor dem Fußballspiel HSV - Werder Bremen von rechten Hooligans totgeschlagen: ndr.de/sport/mehr_sport/Der-…
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Diese Sondierung war eine sehr intensive Zeit. Vor wenigen Tagen war @dielinkeberlin schon raus aus dem Spiel. Doch nun besteht Möglichkeit, unsere erfolgreiche linke Politik fortzusetzen. Die richtigen Verhandlungen liegen dabei noch vor uns. Doch schon jetzt ist klar:
Was ist links an den Sondierungsergebnissen? •Umsetzung @dwenteignen •Investieren in öffentliche Infrastruktur, Schulen, KiTas, Krankenhäuser - auch über Kredite •kein Spar- und Kürzungshaushalte •13 Euro Landesmindestlohn •Beendigung Wohnungslosigkeit bis 2030 1/3
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Nach #Sondierungen konnten sich LINKE, SPD & Grüne heute auf eine Fortführung der #rgr Koalition einigen. Am Dienstag entscheidet ein Landesparteitag über Koalitionsverhandlungen. Es geht um nicht weniger als die Fortführung einer sozialen und ökologischen Politik für die Stadt.
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Was ist links an den Sondierungsergebnissen? •Umsetzung @dwenteignen •Investieren in öffentliche Infrastruktur, Schulen, KiTas, Krankenhäuser - auch über Kredite •kein Spar- und Kürzungshaushalte •13 Euro Landesmindestlohn •Beendigung Wohnungslosigkeit bis 2030 1/3
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Heute ist der letzte Arbeitstag unserer Marzahn-Hellersdorfer BezirksBürgermeisterin Dagmar Pohle. Danke, liebe Dagmar, für die Freundschaft, für die Zusammenarbeit & für Deine geradlinige Art. Dein Nachfolger tritt in große Fußstapfen! @dielinkeberlin
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Unsere Landesvorsitzende @Katina_Schubert zum Umgang mit dem Volksentscheid: »Wir wollen keine endlosen Prüfungen. Es geht darum, tatsächlich Recht zu setzen, dazu bedarf es der genannten Prüfungen.« taz.de/Sondierungen-in-Berli…
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Es braucht in den nächsten 5 Jahren erhebliche Kraftanstrengungen um die Verkehrswende, eine krisenfeste Gesundheitsversorgung, soziale Wohn- und Mietenpolitik, die Digitalisierung der Verwaltung und die Bekämpfung von Obdachlosigkeit und Klimakrise zu bewerkstelligen.
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Ich freue mich über die heutige Entscheidung: Wir brauchen eine rot-grün-rote Koalition, um die soziale und ökologische Zukunft dieser Stadt zu gestalten. Daran wollen wir in den kommenden Gesprächen weiterarbeiten. @spdberlin @gruene_berlin
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Monatelang gab es Verhandlungen zwischen @SenSWBerlin und #Köpiplatz-Eigentümer über Verkauf des Grundstückes an landeseigene Wohnungsgesellschaft. Polizeiliche Räumung wäre damit vom Tisch gewesen. Kaufpreis, Kaufvertrag und Notartermin standen bereits fest. (1/3)
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Nach konstruktiven Gesprächen werden wir die Sondierungsgespräche mit @spdberlin und @gruene_berlin zum Ziel einer sozialen und ökologischen Regierung für Berlin fortsetzen. dielinke.berlin/start/presse… 1/5
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Zur Fortführung der Sondierungsgespräche sagt unsere Landesvorsitzende @Katina_Schubert: »Wir begrüßen die weitere Sondierung einer rot-grün-roten Koalition.⬇️2/5
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Wir haben in den bisherigen Gesprächen mit der SPD und den Grünen bereits viele Gemeinsamkeiten festgestellt und in den vergangenen fünf Jahren gut zusammengearbeitet und wichtige Projekte umgesetzt. 3/5
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Wir wollen die notwendige Investitionsoffensive fortführen, eine konsequente soziale Mietenpolitik und natürlich den Volksentscheid sowie die Klima- und Verkehrswende in der ganzen Stadt umsetzen. 4/5
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Dafür brauchen wir eine fortschrittliche Regierung, um unsere Stadt in den nächsten Jahren gemeinsam sozialer und ökologisch gestalten können.«
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Wir brauchen eine progressive Drogenpolitik, die die Sicherheit und Gesundheit der Konsument:innen in den Mittelpunkt stellt, statt diese zu kriminalisieren. Bildung und Aufklärung dürfen dabei nicht vom Einkommen abhängen. #legalisieren #Cannabislegalisierung #Legalisierung
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Wir freuen uns, heute zum ersten Mal im Dreier-Sondierungsgespräch gemeinsam mit @spdberlin & @gruene_berlin über die Grundlagen erfolgreicher rot-grün-roter Koalitionsverhandlungen zu sprechen. @dielinkeberlin @klauslederer @Tobias_Schulze @sebastiank @SeeroiberJenny @schatzbln
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