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(3/3) Di Pasquale: „#Betriebsräte sorgen für mehr #Demokratie in den Betrieben und ermöglichen es den Beschäftigten, bei wichtigen Entscheidungen mitzureden und mitzuentscheiden. Deswegen ermutigen wir alle, sich an der Wahl zu beteiligen.“
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Und wer #Rechtsextremist ist, bestimmt Frau #Faeser. So geht #Recht und #Demokratie nach Meinung der #SPD
Jeder hat das #Recht sich friedlich zu versammeln. Wir ziehen die Grenzen da, wo es um #Hass und #Hetze geht. #Rechtsextremisten missbrauchen die #Corona-Demos zunehmend für ihre Ideologie gegen den #Staat. Wir werden dort mit konsequenter #Strafverfolgung hart durchgreifen.
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Replying to @NancyFaeser
Kann das @BMI_Bund Meinungs- und Versammlungsfreiheit der Bürger (grundgesetzlich verbrieft) akzeptieren oder gibts da nach nicht mal 100 Tagen schon Schwierigkeiten? #Demokratie #Freiheit
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ChrisTRex retweeted
Experten beraten, die Politik entscheidet. Das ist der Deal in einer #Demokratie. Entscheidungen über Alltag & Freiheit von Millionen Menschen, dürfen niemals Behörden wie das @rki_de treffen. Diese Macht muss ins Parlament, zu den gewählten Volksvertreter. Mein Kommentar @BILD
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P. Andreas Müller | Chemnitz retweeted
Bin selbst zu oft Oberrationalist. Was mir aber Sorge bereitet ist,wenn der Hyperrationalismus der "Vernünftigen" umschlägt in eine rabiate Ungeduld der "Mehrheit" gegen Minderheiten. Wenn wir so weiter bei Fragen wie Migration oder Klima verfahren, ruinieren wir die #Demokratie.
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Replying to @ulfposh
Was für ein Demokratieverständnis. Unglaublich. Ich will #Seehofer, nein, besser noch #Schily zurück. #Grundrechte #Demokratie
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Replying to @Cpt_Lonestar
Ja und hust #noafd . Aber beim aktuellen Vertrauen unserer #Demokratie darf sich die aktuelle Regierung einfach mal NICHTS leisten! So was darf nicht sein! Und 1500 Euro ist als CoronaBonus echt Hammer viel. Ein Pfleger kriegt wieviel? 300 Euro als Nicht Corona Pfleger ...
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Auch durch meine Heimatstadt #Pulheim ziehen sie: Selbsternannte „Spaziergänger*innen“. Nun haben alle demokratischen Parteien und ihre Jugendorganisationen gemeinsam ein starkes Zeichen dagegen gesetzt: spd-pulheim.de/2022/01/19/st…. Ich freue mich sehr! #Demokratie #Gegenhalten
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Replying to @nikitheblogger
Mich beleidigt die geringe Intelligenz unseres #bundespräsident(en) und sein geringes Verständnis für #Demokratie.
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Replying to @NancyFaeser
Gibt es Einwände von Ihrer Seite, dass Menschen ihre Grundrechte wahrnehmen. Da sollten Sie mal froh sein. Das nennt man #demokratie.
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Vom Bürger aber wird auch die Freiheit nicht gern gesehen. Alles selber machen ? Nicht mehr "Die-Da- Oben" beschimpfen zu können? federal-manifest.net/ #Freiheit #Frieden #Zukunft #Nachhaltigkeit #Gerechtigkeit #Umwelt #Demokratie #Klimapolitik
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Genossin Bundesinneministerin hat mit ihrem Appel zum Wohle der #Demokratie recht. Die Versammlung von Feinden unserer geliebten #Ampelkoalition beweist, dass die Demokratie durch Anpassungen im GG gerettet werden muß, z.B. durch Streichung von Art.8 GG. #lockdownfuerallejetzt
Ich wiederhole meinen #Appell: Man kann seine #Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln.
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Replying to @vt27kolt11
Nein. Das wären sie nicht und ich, der ich von beiden bisher eigentlich was gehalten habe, wäre für harte Konsequenzen! Das Vertrauen in unsere #Demokratie hängt auch an solchen "peanuts"! open.spotify.com/track/5d6Z8…
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